Wien (OTS) – Vor fast eineinhalb Jahren – im Sommer 2025 – wurde die
Erarbeitung
einer umfassenden Musikstandortstrategie auf Initiative der
Freiheitlichen im Parlament beschlossen. Passiert sei seither jedoch
absolut nichts, wie FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer heute
aufzeigte. Die Verliererkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS glänze bei
diesem Thema ausschließlich durch Untätigkeit, hohle Schlagworte und
völlige Intransparenz. Einen konkreten Informationsstand zur
Umsetzung suche man vergeblich.
Um Licht ins Dunkel dieser kulturpolitischen Arbeitsverweigerung
zu bringen, habe der freiheitliche Kultursprecher in der
Vergangenheit bereits mehrfach parlamentarische Anfragen an den
zuständigen SPÖ-Minister Babler gestellt. Die Antworten seien jedoch
ein reiner Hohn gewesen und hätten die Konzeptlosigkeit der Regierung
nur weiter untermauert. „Wenn wir als Opposition nachfragen, was mit
dem Beschluss passiert ist, ernten wir nur leere Worthülsen und
bürokratische Ausflüchte. Diese Regierung hat keinen Plan, keine
Vision und offensichtlich auch kein Interesse an unserer
Kulturnation. Die Beantwortungen unserer Anfragen beweisen schwarz
auf weiß: Die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition ist ein
kulturpolitischer Totalschaden“, kritisierte Mölzer.
Besonders alarmierend sei der Umstand, dass heimische
Kunstkomponisten bei den Regierungsplänen – wie aus Branchenkreisen
zu hören sei – offenbar völlig unberücksichtigt bleiben sollen.
Stattdessen setze man im Ministerium auf fragwürdige Methoden zur
Meinungsbildung. „Was uns SPÖ-Minister Babler hier als Kulturpolitik
verkaufen will, ist eine reine Symphonie der Ahnungslosigkeit.
Kulturpolitik per Online-Umfrage zeigt nur, dass man Österreichs
Musiker im Stich lässt. Die Musikstandortstrategie darf nicht zur
bloßen Alibi-Übung verkommen, bei der am Ende nur linke Freunderl-
Netzwerke bedient werden, während die echten Leistungsträger durch
die Finger schauen“, betonte der freiheitliche Kultursprecher.
Die FPÖ habe bereits vor langer Zeit mit ihrem Antrag zum
„Masterplan Musikstandort Österreich“ (234/A(E)) ein umfassendes
Konzept vorgelegt, das alle wesentlichen inhaltlichen Punkte abdecke.
Für Mölzer sei es bezeichnend, dass die Systemparteien diese
konstruktiven Vorschläge beharrlich ignorieren würden, um stattdessen
in völlige Schockstarre zu verfallen.
Mit Blick auf den kommenden parlamentarischen Kulturausschuss im
Oktober kündigte Mölzer massiven Druck der freiheitlichen Opposition
an. Man erwarte sich bis dahin vonseiten des SPÖ-Ministers endlich
handfeste Ergebnisse. „Die Schonzeit für diese Regierung ist
abgelaufen. Wir werden im Ausschuss ganz genau nachhaken, unsere
Anfragen und Anträge wieder auf den Tisch legen und nicht zulassen,
dass die Anliegen unserer Kunstkomponisten weiter ignoriert werden.
Diese Realitätsverweigerung muss ein Ende haben, es braucht endlich
Taten statt leerer Versprechungen“, forderte Mölzer.