Wien (OTS) – Die jüngsten Warnungen von Energieexperten und
Branchenvertretern
bestätigen nach Ansicht des freiheitlichen EU-Abgeordneten und
langjährigem Mitglieds des Energieausschusses Georg Mayer das
endgültige Scheitern der europäischen Energiepolitik. Laut aktuellen
Berichten droht Europa aufgrund sinkender Speicherstände, hoher
Sommerpreise und wachsender Konkurrenz aus Asien erneut eine
angespannte Versorgungslage am Gasmarkt. „Die Realität holt die EU-
Kommission ein. Während Europa früher über sichere und günstige
Energie verfügte, muss die Europäische Union heute auf dem Weltmarkt
mit asiatischen Staaten um teure LNG-Lieferungen konkurrieren. Das
Ergebnis sind höhere Preise, größere Unsicherheit und eine zunehmende
Abhängigkeit von globalen Krisenherden“, erklärt Mayer.
Besonders alarmierend sei, dass die europäischen Gasspeicher
derzeit unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre liegen, weshalb
Europa deutlich mehr Flüssiggas importieren müsse als im Vorjahr, um
die vorgegebenen Speicherziele überhaupt zu erreichen. „Vor den
Russland-Sanktionen und der energiepolitischen Selbstverstümmelung
durch Brüssel war Europas Versorgungssicherheit nicht gefährdet.
Heute zahlen die Europäer ein Vielfaches der früheren Energiepreise
und müssen dennoch befürchten, dass die Versorgung im Winter
zusammenbricht. Das ist die direkte Folge einer ideologischen
Politik, die wirtschaftliche Vernunft durch politische Symbolik
ersetzt hat.“
Besonders kritisch sieht Mayer die im Bericht geschilderte
Situation, wonach asiatische Staaten wie China, Südkorea oder Vietnam
aufgrund ihrer staatlichen Steuerungsmöglichkeiten Vorteile beim
Einkauf von Gas auf den Weltmärkten besitzen, während die EU kaum
Einfluss auf ihre eigene Beschaffung habe. „Selbst von der Leyens EU-
Beamte räumen mittlerweile ein, dass in Krisenzeiten jeder für sich
kämpft. Die von der Kommission aufgebaute gemeinsame
Einkaufsplattform hat die Erwartungen nicht erfüllt und große
Marktteilnehmer haben sie weitgehend ignoriert. Damit zeigt sich
einmal mehr, dass Brüssel zwar immer mehr Kompetenzen an sich zieht,
aber seine Versprechen nicht einlösen kann.“
Besonders widersprüchlich sei die aktuelle Lage angesichts der
bestehenden europäischen Energieinfrastruktur. „Europa verfügt über
zahlreiche Pipelines und hatte jahrzehntelang Zugang zu zuverlässiger
und leistbarer Energie. Statt diesen Vorteil zu nutzen, zwingt die EU
ihre Bürger und Unternehmen in einen globalen Bieterwettbewerb um LNG
-Lieferungen. Während praktisch jedes Entwicklungsland auf sichere
und günstige Energie setzt, um Wachstum, Wohlstand und
Industrialisierung zu ermöglichen, verfolgt die EU den gegenteiligen
Weg und schwächt bewusst ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit.“
Für Georg Mayer steht fest, dass Europa zu einer pragmatischen
Energiepolitik zurückkehren müsse. „Die Kommission hat Europas
Energiesicherheit geopfert, um ihre eigene Sanktions- und
Klimapolitik um jeden Preis fortzuführen. Die Leidtragenden sind die
europäischen Bürger, Arbeitnehmer und Betriebe. Es wird Zeit, unsere
Situation wieder sachlich zu bewerten. Dazu gehört selbstverständlich
auch die Wiederaufnahme russischer Energieimporte, da dies
Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und leistbare Preise für
Europa gewährleistet.“
„Europa braucht keine energiepolitischen Wunschvorstellungen,
sondern eine sichere Versorgung zu vernünftigen Preisen. Nur so
können wir unseren Wohlstand, unsere Industrie und unsere
Arbeitsplätze erhalten“, so Mayer.
